Univ.-Prof.in Dr.in Sieglinde Rosenberger (Universität Wien)

Die Wahl - ein Instrument der Demokratie (?)

Wahlen sind nicht Demokratie, sie sind aber in Territorialstaaten notwendige Instrumente für die politische Herrschaft der Vielen. Wer Wählen darf, wie die Stimmen abgegeben, gezählt und verrechnet werden - dies alles hat mit unterschiedlichen Demokratievorstellungen von Mehrheit und Minderheit, von Repräsentation, Betroffenheit und Effizienz, aber auch stets mit taktischen Überlegungen zu tun. Demokratie ist nicht mehr nur national verfasst, die Grenzen verschieben sich, erodieren. Somit ist das an die Staatbürgerschaft gekoppelte Wahlrecht defizitär, auf der EU-Ebene wiederum fehlen Wahlen weitgehend. Alternativen sind gefragt...

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